VTH: Schaden durch Fehlbeschaffung von Masken

Bei einem durchschnittlichen Stückpreis von 3 EUR beträgt der Lagerwert demzufolge 3,75 Mrd. EUR. Das BMG geht davon aus, dass voraussichtlich nur 85 % der Masken verkehrsfähig sind. Das entspricht allerdings nicht der tatsächlich zu erwartenden Relation. Vielmehr muss man nach den bisherigen Erfahrungen davon ausgehen, dass mindestens 20 % nicht den sicherheitstechnischen Anforderungen entsprechen. Experten schätzen sogar eine weitaus höhere Ausfallquote.

Angenommen, dass von den 1,25 Mrd. Masken etwa ein Fünftel als Ausschuss zu bezeichnen sind, dann beträgt der Schaden für die Steuerzahler – bezogen auf die lagernden Masken – mindestens 750 Mio. EUR. Insgesamt summieren sich die Beschaffungskosten für Masken im Rahmen des vorgegebenen Haushaltsrahmens laut dem BMG auf rund 5,9 Mrd. EUR. Wenn man die Abfallquote von 20 % auf diesen Endbetrag ansetzt, landet man in Summe bei einem Schrottwert in Höhe von 1,18 Mrd. EUR.

„Aus dem missglückten Krisenmanagement und unprofessionellen Beschaffungs- und Prüfverfahren ergibt sich demnach ein Gesamtschaden von rund 1,2 Mrd. EUR“, schreibt der VTH in einer Pressemitteilung. „Dieser wäre in dieser Höhe vermeidbar gewesen, wenn das Bundesgesundheitsministeriums im Frühjahr Experten aus erfahrenen Fachverbänden eingebunden hätte“ und ergänzt: „Es wäre einfach gewesen, mithilfe der etablierten Fachgroßhändler für Persönliche Schutzausrüstungen den Markt sorgfältig zu sondieren, einen größeren Teil der Produkte über sie zu beschaffen und damit zwielichtige Bezugsquellen von vornherein auszuschalten. Statt erfahrene Branchenvertreter zu konsultieren, wurden vermeintliche Branchenkenner einer internationalen Unternehmensberatung teuer eingekauft; die Bundesregierung zahlt dafür nach Medienberichten fast 10 Mio. EUR. Seit vielen Monaten häufen sich in unserer Geschäftsstelle die Beschwerden über untragbare Zustände“, kritisiert VTH-Hauptgeschäftsführer Thomas Vierhaus. Das „Maskenchaos“ habe dazu geführt, dass in riesiger Anzahl untaugliche Masken, die keinen Schutz bieten, ausgeliefert und auch nach wie vor eingesetzt werden.

In einem Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bat der VTH im Juli des Jahres, die Fachgremien des Branchenverbandes, der die deutsche Wirtschaft seit 1904 begleitet, in das Krisenmanagement des BMG unter der Leitung von Minister Jens Spahn (CDU) zukünftig einzubinden. Kanzlerin Merkel ließ den VTH im September durch Prof. Dr. Helge Braun, den Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, wissen, dass die Expertise der Fachverbände zur Bewältigung der Herausforderungen der COVID-19-Pandemie zukünftig einen „wertvollen Beitrag“ leisten könne. „Es bleibt abzuwarten, ob diese vage Formulierung in den kommenden Wochen mit Inhalten gefüllt wird“, so Thomas Vierhaus.

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